datenschutz cert GmbH - internet privacy standards

internet privacy standards - Das Datenschutz Zertifikat - Vers. 2.6 (August 2010)

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Die internet privacy standards (ips) sind geistiges Eigentum der datenschutz cert GmbH und unterliegen dem Schutz des  Urhebergesetzes und weiteren Schutzgesetzen. Die datenschutz cert GmbH hat die nicht ausschließlichen Nutzungsrechte an ips und kann die hier benannten Rechte geltend machen.

Soweit die ips-Kriterienkataloge über das Internet abgerufen werden, gelten die Nutzungsbestimmungen mit Betätigung des Buttons „Ich akzeptiere“. Der Download der ips-Kriterienkataloge berechtigt den Nutzer ausschließlich zum Lesen des Inhalts (einfaches Nutzungsrecht).

Lizenzierten ips-Auditoren werden zusätzlich die im jeweiligen Auditor-Vertrag genannten Nutzungsrechte eingeräumt.

Der Erwerb ist nicht im Wege des Fernabsatzes möglich. Andere, als die hier benannten Nutzungsrechte bestehen nicht.

Nutzt eine Person die Marke ips, ohne dass die hier beschriebenen Voraussetzungen erfüllt sind, kann die datenschutz cert GmbH diese Person abmahnen und auffordern, innerhalb einer angemessenen Frist entweder die Einhaltung der Vergabe- und Nutzungsbedingungen bzw. des ips-Kriterienwerkes sicherzustellen oder die Wiedergabe der Marken und sämtliche Hinweise darauf von den genutzten Medien zu entfernen.

Nutzt die Person die Marke ips, insbesondere das Logo trotz Abmahnung nach Fristablauf weiter, ohne die Einhaltung der Vergabe- und Nutzungsbedingungen und Kriterienwerke sicherzustellen oder die Wiedergabe der Marke und sämtliche Hinweise darauf auf den genutzten Medien zu entfernen, wird eine Vertragsstrafe in Höhe von 10.000 EUR fällig. Weitere Ansprüche bleiben unberührt.

Eine umfassende rechtliche Prüfung kann und darf die datenschutz cert GmbH und ggf. auch der ips-Auditor wegen des Rechtsberatungsgesetzes nicht leisten. Eine Zertifizierung nach ips beinhaltet daher nicht die Garantie, dass das Webangebot allen einschlägigen Gesetzen, insbesondere Vorschriften gegen unlauteren Wettbewerb oder gegen missbräuchliche Vertragsklauseln, entspricht oder technisch einwandfrei ist.

Die datenschutz cert GmbH schließt eine Haftung für leicht fahrlässige Pflichtverletzungen aus, sofern diese keine vertragswesentlichen Pflichten betreffen, Leben, Gesundheit oder Körper betroffen oder Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz berührt sind. Gleiches gilt für Pflichtverletzungen von Erfüllungsgehilfen.

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